Heute sollte sie eigentlich beginnen … die Internetzensur.
Daher habe ich nochmal das simulierte STOPP-Schild des AK Zensur auf meiner Seite gestartet.
Doch nicht nur beim Gesetz selbst, sondern auch zum Startschuss geht so einiges schief. Das Gesetz ist auf dem Dienstweg irgendwo hängen geblieben, weil noch Unterschriften aus Europa fehlen … und unser Bundespräsident Köhler hat auch noch nicht unterschrieben.
heise.de schreibt:
Das Gesetz könne aufgrund dieser “Schlamperei” frühestens zum 1. November in Kraft treten.
Das ZDF fasst den aktuellen Stand der Dinge nochmal gut in 6 Minuten zusammen:
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