Die Piratenpartei hat bundesweit ca. 0,8% der Stimmen in Deutschland zur Europawahl erhalten. In Schweden erreichten sie sogar 19% der Altersgruppe von 18-30. Im ZDF-Wahl-Chat wurde die Europawahl von Fans der Internet-Partei als BETA-Test bezeichnet.
Dieser politische BETA-Test dürfte damit gelungen sein … zwar zieht kein Kandidat der Piraten aus Deutschland ins Europaparlament ein, doch die Partei ist über die 0,5% Hürde gekommen und erhält damit eine Wahlkostenerstattung von 0,7 0,85 EUR pro Stimme. Das summiert sich bei ca. 200.000 Stimmen zu einer stolzen Summe, die irgendwo um die 130.000 170.000 EUR liegt.
Allerdings gibts da noch ein paar Klauseln im § 18 Grundsätze und Umfang der staatlichen Finanzierung …
(5) Die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung darf bei einer Partei die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze).
Also müssten die Piratenpartei wohl auch Einnahmen vorweisen, um Geld zu erhalten – da bin ich leider kein Fachmann.
Ob sie allerdings auch zur Bundestagswahl antritt bleibt ungewiss … denn sie haben aktuell erst 70% der nötigen Unterstüzter-Unterschriften erhalten.
Nachtrag: Auf der Homepage der Piratenpartei stehen nun die letzten Zahlen … 0,9% mit 229.117 Stimmen. Damit kämen sie auf eine Summe von 194.749,45 EUR
Letzte Kommentare