Pirat spricht im Bundestag zu Grundrechten

Jörg Tauss spricht als Pirat im Bundestag zur Debatte um Grundrechte.

Hätte vielleicht etwas bissiger sein können, aber trotzdem erfrischend solche Worte im Bundestag zu hören :) … grausig übrigens die parteistrategische Nachfrage von Volker Kauder (CDU) – schade, dass sie nicht inhaltlicher Natur war.

Zum Stand der Grundrechte in Deutschland berichtete übrigens erst vor kurzem die Tagesschau:

Tauss: Inszenierung ist medial vermittelbar

Hier mein offener Leserbrief an die Nuernberger Nachrichten zum Artikel:

Tauss will Schlagzeilen um jeden Preis

Guten Tag Herr Schwab.

Schade dass die Nuernberger Nachrichten keine oeffentlichen Leserkommentare erlauben. Daher hier mein offener Brief an Sie.

Erstmal muss ich Ihnen Recht geben: Herr Tauss inszeniert sich. Doch wir sind mit Medien aufgewachsen und haben sogar gelernt selber welche im Internet zu produzieren. Da akzeptiert man, dass es nicht ganz ohne Inszenierung funktioniert. Wichtig sind aber die Inhalte – hinter der Inszenierung … auf welche sie leider nur sehr oberflaechlich in Ihrem Kommentar eingehen – etwas haerter gesprochen – eigentlich gar nicht.

Inszenierung ist daher nicht das Problem – es ist ein notwendiges Uebel, um wahrgenommen zu werden – und oft eine Geschmacksfrage.

Schlimm wirds erst, wenn hinter der Inszenierung die Inhalte fehlen. Ganz traurig wirds, wenn Inhalte nicht mehr politisch diskutiert werden, weil man eine mediale Kampagne gegen sich fuerchtet.

Vorallem wenn es um die Bedenken von 134.000 Buergern geht – eine der erfolgreichsten Petitionen der letzten Jahre in Deutschland.

So ist es in der SPD geschehen. Die grosse Mehrheit der Experten haben das Internet-Sperr-Gesetz als bedenklich und sogar kontra-produktiv bewertet. Vom SPD-Vorstand hiess es nur ‘Diskussion medial nicht erwünscht’ … und sie hat zusammen mit der CDU die Internet-Sperren beschlossen … gegen jede sachliche Vernunft.

Wenn sie dieses als gute ‘politische Kultur’ verstehen, dann wird es wirklich Zeit fuer eine Politik 2.0 in diesem Land … ob dann die SPD dabei noch eine relevante Rolle spielen wird, ist fraglich. Tauss hat Inhalte zu bieten … schade, dass sie diese in ihrem Kommentar ignorieren.

Bericht: Demo gegen Internetsperren – Berlin

Was fuer ein Tag … eigentlich wollte ich nur vorbeischaun. Doch dann hab ich noch kurz vorher gelesen, dass fuer die Demo noch ein Mikrofon benoetigt wird. Das habe ich eingepackt und zur Demo mitgebracht. Die Organisation war wohl sehr spontan ueber das Internet in ca. 2 Tagen entstanden. Hier werden noch schnell auf der Demo Ordner-Schilder gemalt …

Und als jemand fehlte, der im Lauti (Lautsprecherwagen) die Technik macht, habe ich zugesagt.

Das hat mich zu der Ehre gefuehrt, dass ich auch zusammen mit Florian Bischof von den Piraten die Musikauswahl getroffen habe. Und ja ich gebe es zu … ich bin der Verantwortliche, dass ungefaehr viermal auf der Veranstaltung der Zensursula-Song lief :) – als Titelsong fuer die Demo hat er super gepasst und wurde mehrmals gewuenscht – aber ich kann verstehen, wenn das bei einigen nicht den Musikgeschmak getroffen hat.

Aber es gab auch Lob

Auf der Demonstration zum Potsdamer Platz war vor allem Musik zu hören – aber selbst diese war so ausgewählt, dass die Texte (ja, Texte!) fasst wie Redebeiträge wirkten.

Insgesamt waren es so um die 1000 Teilnehmer … was beachtlich ist fuer den kurzen Vorlauf der Verantstaltung. Die Reden waren inhaltlich alle gut – sogar Hans-Christian Ströbele ist noch spontan hinzugekommen.

Man merkte wie schwer es ihm fiel, das Verhalten seiner Partei bei der Gesetzabstimmung zu begruenden. Er brachte eine Analogie aus dem Kampf um die Volkszaehlung in den 80ern – auch dort konnten die Proteste das Vorhaben nicht verhindern – doch es wurde entschaerft und die Gesetze zum Datenschutz sind entstanden. Auf eine aehnliche Entwicklung machte er den 1000 Demonstraten Hoffnung – wenn sie weiter fuer ihre Rechte kaempfen wuerden.

Dann kam der grosse Auftritt auf den wohl alle gewartet hatten …

Joerg Tauss erklaerte seinen Wechsel von der SPD zur Piratenpartei und ist damit der erste Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei in Deutschland – allerdings wird er nicht mehr zur naechsten Wahl antreten.

Ob die Piraten es dann schaffen, mit ihren eigenen Kandidaten in den Bundestag einzuziehen bleibt abzuwarten. Aber sie haben auf jeden Fall eine Menge politische Professionalitaet an diesem Tag gewonnen … hier das erste Interview des Piraten Tauss: