Wie auch schon Netzpolitik.org berichtete, gab es bei Zeit-Online eine Streit-Interview zwischen Familienministerin Ursula von der Leyen und der Petitions-Initiatorin Franziska Heine.
In diesem Interview merkt man schnell, wer den Hosenanzug an hat. Frau von der Leyen mag zwar nicht viel vom Internet verstehen … aber bei der Rhetorik-Weiterbildung hat sie nicht gefehlt. Sie schafft es ihre Idee zu verkaufen und bleibt dabei gelassen in Siegerpose. Franziska wirkt im Interview dagegen aufgeladen und versucht immer wieder aus verschiedenen Winkeln den Angriff auf die Argumentation der Familienministerin … doch irgendwie schafft sie den Durchbruch nicht und der unbedarfte Leser bleibt etwas verwirrt zurueck.
Der wirklich interessante Teil kommt allerdings am Ende des Artikels:
Zenzursula:
Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass da auch andere demokratische Prozesse laufen, zum Beispiel Ausschussberatungen, in denen gewählte Vertreter Entscheidungen fällen, oder ein SPD-Parteitag, auf dem ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.
Franziska:
Das tun wir. Für mich ist die Petition der Anfang einer völlig neuen Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien. Ich denke, da wird in Zukunft eine Menge passieren.
Jo … genau da hat doch der Frosch die Locken. Hier mal zur Veranschaulichung, welche Mehrheiten die Familienministerin da meint …
So duerfte mal grob die demokratische Ausgangslage in Deutschland aussehen, was Internetthemen angeht.
Allerdings ist die Mehrheit, welche die Ministerin auf ihrer Seite waegt, mehr als enttaeuscht von der Politik der Parteien in Deutschland.
Schade, dass die Zeit nicht nachgefragt hat, was Franziska mit ‘Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien’ genau meint.
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